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„Technologie ist weder grundsätzlich gut noch schlecht für die Menschenrechte. Sie ist ein Werkzeug, das beide Seiten benutzen, sowohl diejenigen, die Ungerechtigkeiten überall auf der Welt anprangern wollen, als auch diejenigen, die den Zugang zu Informationen kontrollieren und kritische Stimmen unterdrücken wollen.“ Salil Shetty, Generalsekretär Amnesty International

Richtig ist, dass Menschenrechtsverletzungen gleichermaßen im digitalen Raum wie im nicht-digitalen Raum stattfinden. Die digitale Welt stellt hierfür jedoch neue Werkzeuge und Methoden bereit, die so perfide, so verbreitet und so wirksam sind, dass daraus eine ganz neue Qualität der Gefährdung und Verletzung von Menschenrechten entsteht. Gleichzeitig fehlt es im Zuge der rasant fortschreitenden Digitalisierung oft an der in der analogen Welt mühsam errungenen Sensibilität für die Gefährdung der Persönlichkeits- und Menschenrechte. So geschehen Menschenrechtsverletzungen im Zuge digitaler Überwachung und Kriegsführung teils „unsichtbar“, muten harmlos an und geschehen vielfach anonym. Beispiele hierfür sind

  • unverhältnismäßige Überwachungsmaßnahmen, allem voran anlasslose Massenüberwachung
  • der Einsatz autonomer Kampfsysteme
  • Internetzensur, Diskriminierung beim Zugang zum Internet und weitere Einschränkungen bei der Ausübung von Menschenrechten im Internet
  • Verschlüsselungsverbote
  • diskriminierende Algorithmen und Datenprofile
  • Hacking-Angriffe auf Menschenrechtsaktivisten und –organisationen

Hinzu kommt das weithin verbreitete Fehlen einer ernsthaften und wirksamen Kontrolle von Überwachungsakteuren, was verhindert, dass rechtswidrige Überwachungsmaßnahmen aufgedeckt und unterbunden werden können.

In den aufgeführten Beispielen stehen keine geringeren Güter auf dem Spiel als Leib und Leben, Meinungsfreiheit, Privatsphäre, Presse- und Informationsfreiheit, Versammlungsfreiheit, gesellschaftliche Teilhabe, Recht auf Bildung und Rechtsstaatlichkeit.

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